Stoppschild überfahren und Unfall verursacht: Bußgeld, Haftung und rechtliche Folgen
Stoppschild überfahren und Unfall verursacht – was droht jetzt? Von Bußgeld und Punkten über vollständige Haftung bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen: Dieser Artikel erklärt die rechtliche Lage für Verursacher und Geschädigte verständlich und praxisnah.
Dr. Rehder Rechtsanwälte Wie lange dauert eine Scheidung ohne Versorgungsausgleich?
Wie lange dauert eine Scheidung, wenn der Versorgungsausgleich entfällt? Wann ist ein Ausschluss möglich, und was bleibt trotzdem zwingend? Erfahren Sie, welche Voraussetzungen gelten, wie sich die Verfahrensdauer verkürzt und worauf Sie bei der Vorbereitung achten müssen.
Verhaltensbedingte Kündigung in der Schwangerschaft: Starker Schutz, klare Grenzen
Eine Kündigung in der Schwangerschaft ist ohne behördliche Zustimmung grundsätzlich unwirksam – auch in der Probezeit. Wann greift der Mutterschutz nach § 17 MuSchG, welche Ausnahmen gibt es und warum ist die fristgerechte Klageerhebung trotzdem entscheidend?
Top-News
-
Kein „Abzug neu für alt“: Beschädigung eines zwölf Jahre alten Garagentors, das 100 Jahre alt hätte werden können
Das Amtsgericht Steinfurt (AG) hat im folgenden Fall klargestellt, wann Versicherungsfälle unter dem Grundsatz „alt gegen neu“ abgerechnet werden können. Dabei stellte es unter anderem fest, dass es bei einem beschädigten Garagentor doch recht schwierig werden könnte, sich bei einem diesbezüglichen Ersatz einen messbaren wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen. Und somit ahnt man bereits den Ausgang des Verfahrens.
-
Großflächige Durchstreichungen: Über die Feststellungslast für die Wirksamkeit eines Testaments
Unsere Pläne fallen dem echten Leben oftmals zum Opfer. Das passiert natürlich auch mit Nachlassplanungen, die gestern noch aktuell waren und heute obsolet sind. Wenn es einer solchen Entwicklung an schriftlicher Deutlichkeit fehlt, kommt es zu Unstimmigkeiten darüber, was eigentlich gemeint war. Im Folgenden war das betraute Oberlandesgericht München (OLG) durchaus anderer Meinung als das Nachlassgericht.
-
Funktionsbeeinträchtigung genügt: Verbotswidriges Abstellen eines Motorrads auf Sonderparkplatz rechtfertigt Abschleppmaßnahme
Ob ein Motorrad, das verbotswidrig auf einem Sonderparkplatz für Elektrofahrzeuge abgestellt wurde, abgeschleppt werden darf, ohne dass es auf das Vorliegen einer konkreten Behinderung ankommt, musste das Verwaltungsgericht Düsseldorf (VG) entscheiden.
