Verspäteter Kita-Platz: Eltern steht nur begrenzter Lohnersatz zu
Hierzulande haben Kinder ab dem Alter von einem Jahr bis zur Einschulung einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Dass dies jedoch Eltern keine Planungssicherheit gibt, ist allgemein bekannt, da Theorie und Praxis vielerorts auseinanderklaffen. Nun musste das Landgericht Frankenthal (LG) prüfen, inwieweit Eltern auch für die Eingewöhnungsphase Lohnersatz verlangen können, wenn sie nur verspätet einen Kitaplatz bekommen konnten.
Paket im Verteilzentrum verschwunden – Wer haftet?
Einen durchaus interessanten Fall hatte hier das Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) zu entscheiden. Denn obwohl es sich hier um Gewerbetreibende handelte, ist in Zeiten des Onlinewarenverkehrs das Urteil auch für diejenigen interessant, die leidenschaftlich den Onlinestatus ihrer bestellten Waren überwachen. Wie sieht es also mit der Haftung eines Versanddienstleisters aus, wenn ein Paket im Verteilzentrum verloren geht?
Karlsruhe, übernehmen Sie! Bundesgerichtshof sieht kein Recht auf Schutz für fiktive Figur „Miss Moneypenny“
Generationen von Bond-Fans wissen, wer sie ist: Miss Moneypenny. Doch wie sieht es aus, wenn es über ihre Funktion als oberste Vorzimmerinstanz der Geheimdienstzentrale hinausgeht, die immer zum Flirt mit 007 aufgelegt ist? Genau das musste der Bundesgerichtshof (BGH) prüfen. Denn um einen eigenen Werktitelschutz zu erhalten, muss eine fiktive Figur schon etwas mehr aufweisen, um rechtlich wie ein eigenständiges Werk behandelt werden zu können.
Top-News
-
Die Kündigung des Geschäftsführers – Rechtliche Einordnung und Handlungsoptionen
Die Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers ist ein komplexer rechtlicher Prozess, der besondere Expertise erfordert. Als Fachanwälte für Arbeitsrecht verstehen wir die Herausforderungen, die sich aus der Doppelnatur der Geschäftsführerstellung ergeben. Wir unterstützen Sie dabei, Ihre rechtlichen und finanziellen Interessen zu wahren und entwickeln eine maßgeschneiderte Strategie für Ihre individuelle Situation.
-
Kündigung leitender Angestellter – Rechtliche Besonderheiten und strategische Handlungsoptionen
Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf Führungsebene stellt besondere rechtliche und strategische Herausforderungen dar. Als erfahrene Fachanwälte für Arbeitsrecht unterstützen wir leitende Angestellte bei der professionellen Gestaltung dieses sensiblen Prozesses. Unser Fokus liegt dabei auf der Wahrung Ihrer Vergütungsansprüche, dem Schutz Ihrer Reputation und der Sicherung Ihrer beruflichen Perspektiven durch eine individuell entwickelte Exit-Strategie.
-
Kündigung ohne Abmahnung – Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen müssen
Eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung stellt sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer eine rechtlich heikle Situation dar. Als erfahrene Arbeitsrechtskanzlei unterstützen wir beide Seiten bei dieser besonderen Herausforderung: Arbeitgeber beraten wir bei der rechtssicheren Gestaltung solcher Kündigungen, Arbeitnehmern helfen wir bei der Prüfung ihrer Rechte und der Durchsetzung ihrer Ansprüche. Vertrauen Sie auf unsere langjährige Expertise im Arbeitsrecht, um in dieser komplexen Situation die bestmögliche Lösung für Ihren Fall zu finden.