Verspäteter Kita-Platz: Eltern steht nur begrenzter Lohnersatz zu
Hierzulande haben Kinder ab dem Alter von einem Jahr bis zur Einschulung einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Dass dies jedoch Eltern keine Planungssicherheit gibt, ist allgemein bekannt, da Theorie und Praxis vielerorts auseinanderklaffen. Nun musste das Landgericht Frankenthal (LG) prüfen, inwieweit Eltern auch für die Eingewöhnungsphase Lohnersatz verlangen können, wenn sie nur verspätet einen Kitaplatz bekommen konnten.
Dr. Rehder Rechtsanwälte Paket im Verteilzentrum verschwunden – Wer haftet?
Einen durchaus interessanten Fall hatte hier das Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) zu entscheiden. Denn obwohl es sich hier um Gewerbetreibende handelte, ist in Zeiten des Onlinewarenverkehrs das Urteil auch für diejenigen interessant, die leidenschaftlich den Onlinestatus ihrer bestellten Waren überwachen. Wie sieht es also mit der Haftung eines Versanddienstleisters aus, wenn ein Paket im Verteilzentrum verloren geht?
Karlsruhe, übernehmen Sie! Bundesgerichtshof sieht kein Recht auf Schutz für fiktive Figur „Miss Moneypenny“
Generationen von Bond-Fans wissen, wer sie ist: Miss Moneypenny. Doch wie sieht es aus, wenn es über ihre Funktion als oberste Vorzimmerinstanz der Geheimdienstzentrale hinausgeht, die immer zum Flirt mit 007 aufgelegt ist? Genau das musste der Bundesgerichtshof (BGH) prüfen. Denn um einen eigenen Werktitelschutz zu erhalten, muss eine fiktive Figur schon etwas mehr aufweisen, um rechtlich wie ein eigenständiges Werk behandelt werden zu können.
Top-News
-
Wie viele Abmahnungen bis zur Kündigung? Arbeitsrechtliche Fakten & Expertentipps
Abmahnungen im Arbeitsrecht – für Arbeitnehmer ein Warnsignal, für Arbeitgeber ein wichtiges Instrument. Entgegen verbreiteter Annahmen gibt es keine feste Anzahl von Abmahnungen vor einer Kündigung; entscheidend sind Schwere des Verstoßes und Einzelfallbetrachtung. Als Fachanwaltskanzlei beraten wir Sie kompetent zu Ihren Handlungsoptionen, helfen bei der rechtssicheren Gestaltung von Abmahnungen und vertreten Sie wirkungsvoll – ob als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber.
-
Kann man nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit gekündigt werden?
Nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit gekündigt zu werden, stellt für Betroffene eine existenzielle und emotionale Belastung dar. Obwohl es keine absolute Unkündbarkeit gibt, genießen langjährige Mitarbeiter besonderen Schutz – sei es durch tarifvertragliche Regelungen, verlängerte Kündigungsfristen oder erschwerte Bedingungen bei der Sozialauswahl. Als Fachanwalt für Arbeitsrecht unterstütze ich Sie mit jahrelanger Expertise, prüfe die Rechtmäßigkeit Ihrer Kündigung und setze Ihre Ansprüche optimal durch – vom Arbeitsplatzerhalt bis zur maximalen Abfindung.
-
Aufhebungsvertrag richtig gestalten: So sichern Sie Ihr Arbeitslosengeld
Der Abschluss eines Aufhebungsvertrags – eine scheinbar einvernehmliche Lösung, die jedoch erhebliche finanzielle Risiken bergen kann. Eine drohende Sperrzeit beim Arbeitslosengeld von 12 Wochen bedeutet oft einen Verlust von rund 3.000 Euro. Als Fachanwalt für Arbeitsrecht sorge ich für die rechtssichere Gestaltung Ihres Aufhebungsvertrags. Wir dokumentieren drohende Kündigungsgründe, wahren Kündigungsfristen und verhindern so effektiv Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld.
